China in der multipolaren Welt

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Das „Xiangshan Forum“ in Peking, das Anfang Oktober zum 7. Mal veranstaltet wurde, ist sozusagen die „Münchner Sicherheitskonferenz“ Chinas. Es wird hochrangig wahrgenommen, natürlich vor allem vom Gastgeber – aber auch von Russland, dem immer engeren Partner Chinas, und schließlich von den asiatischen Partnern, die mit ihren Regierungschefs und Ministern anreisen. Europa und die USA hingegen könnten präsenter sein. Immerhin kündigen sich auf so einer Konferenz Kräfteverschiebungen in der multipolaren Welt an.

Auch wenn Zweifel daran berechtigt sind, dass Russland China auf Augenhöhe begegnen kann, so rücken beide Partner enger zusammen und betrachten sich gegenseitig als „strategische Partner“. Sie nutzten das „Xiangshan Forum“ für eine gemeinsame Erklärung zur nuklearen Abschreckung, die sich gegen die Systeme der USA zur Abwehr ballistischer Raketen richtete. Gemeint war die geplante Stationierung von THAAD (Terminal High Altitude Area Defence) in Südkorea aber auch ABM (Antiballistic Missile Defence) in Europa. China und Russland machten ebenfalls die Bekämpfung des Terrorismus zu ihrer gemeinsamen Sache. Dieser drohe, sich vom Nahen Osten nach Südost- und Zentralasien auszudehnen. Die Äußerung der russischen Seite, dass die Zusammenarbeit mit den USA gegen den Terrorismus in Syrien gescheitert sei, deutet auf die Stoßrichtung dieser gemeinsamen Initiativen. China und Russland wollen ein Gegengewicht gegen die USA bilden, eine neue Verteilung der Kräfte in der multipolaren Welt, in den Worten eines chinesischen Vertreters: ein neues „Konzert der Mächte“. Hierbei wird den USA immerhin die Rolle eines „Ersten unter Gleichen“ zugedacht.

Die USA zeigten sich zurückhaltender. Sie beabsichtigten keine „Eindämmung Chinas“. Ihr beiderseitiges Verhältnis sei eher eine Art „beiderseitiges Absichern voreinander“ („mutual hedging“). Es beinhalte beides: Zusammenarbeit und Wettbewerb. Die Nuklearverhandlungen mit dem Iran und die Konferenz über den Klimawandel seien Beispiele guter Zusammenarbeit. Jedenfalls gelte es, eine „strategische Rivalität“ zu vermeiden. Einem chinesischen Vertreter war diese Haltung wohl zu wenig Abgrenzung. Er bestand darauf, dass China und die USA sich durch ihre Strategien in der Multipolaren Welt grundsätzlich unterschieden.

China sieht seine Sicherheitspolitik als Mittel, ein stabiles Umfeld für seinen wirtschaftlichen Aufstieg zu schaffen. Der Westen könnte damit leben. Er sollte aber genau beobachten, ob diese Logik in der Zukunft verlassen wird. Die territorialen Konflikte in der ost- und südchinesischen See passen jedenfalls nicht in diese Logik. Wachsender Nationalismus könnte sie gefährlich machen. Europa kann dazu viel aus eigener Erfahrung sagen.

Dr. Hans-Dieter HeumannDie Zukunft der multipolaren Welt wird aber davon bestimmt, ob es China gelingt, eine neue wirtschaftliche und finanzielle Ordnung in der Welt aufzubauen, die das „Bretton Woods“ System ersetzt oder zumindest mit ihm konkurriert. Die Erneuerung der „Seidenstraßen“ zu Land und auf der See, der Ausbau der Infrastruktur entlang dieser Wege, die Gründung der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) sowie der neuen Entwicklungsbank der von China dominierten BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, China, Südafrika) deutet in diese Richtung. Es scheint zu spät, China hiervon durch eine echte Reform der bestehenden internationalen Organisationen abzubringen.

von Dr. Hans-Dieter Heumann
Botschafter a.D., assoziiertes Mitglied des Direktoriums des CISG