Russland in der multipolaren Welt

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Wenn sich Anfang September Bundeskanzlerin Merkel, der französische Präsident Hollande und Präsident Putin am Rande des G 20 Gipfels treffen, geht es natürlich vor allem um die Lage in der Ukraine und das Schicksal des Abkommens von Minsk. Aber Formate wie dieses oder der deutsch-russische „Petersburger Dialog“, der trotz des gestörten bilateralen Verhältnisses im Juli wieder erfolgreich stattfand, suggerieren die Frage, welche strategische Relevanz besonderen Beziehungen zwischen Europa bzw. Deutschland und Russland noch zukommt.

Seit Otto von Bismarck mahnte, den „Draht zu St. Petersburg nicht abreißen“ zu lassen, besitzen die deutsch-russischen Beziehungen einen Wert an sich. Dies zeigte sich auch auf dem 14. „Petersburger Dialog“, der im Juli d.J. an seinen Gründungsort zurückkehrte und auf dem das CISG durch Dr. Heumann vertreten war. Der Mehrwert lag nicht in den politischen Ergebnissen. Es gab keine. Er lag in den konkreten Projekten, die in den Arbeitsgruppen auf den Weg gebracht wurden. Bei Themen wie: ‚Industrie 4.0‘, ‚Aufarbeitung der Historie beider Staaten‘, ‚Digitale Universität‘, ‚Zerstörung archäologischer Stätten‘, ‚Flüchtlingskrise in den Medien‘ oder ‚Konsequenzen aus der Pariser Klimakonferenz‘ haben sich Deutsche und Russen viel zu sagen. Diese Art der Zusammenarbeit besitzt ein Eigengewicht in den Beziehungen.

Der bemerkenswerteste Moment in den politischen Gesprächen in St. Petersburg war das Zögern der russischen Seite, sich – auf entsprechende Frage – eindeutig zur Bedeutung und Zukunft der gesamteuropäischen Sicherheitsordnung zu bekennen, wie sie vor allem in der „Charta von Paris“ zum Ausdruck kommt. Hier naht für Deutschland und Europa die Stunde der Wahrheit. Dieser Sicherheitsordnung wird man aber nicht schon dadurch gerecht, dass man sich gegenseitig Verletzungen derselben aufrechnet. In der strategischen Analyse führt dies nicht weiter. Hier ist ein neues Paradigma nötig, das Russland grundsätzlich als Pol in der multipolaren Welt und nicht einfach als Teil der gesamteuropäischen Sicherheitsordnung versteht. So sieht es sich nämlich selbst. Aus dieser Perspektive werden die Strategie und Interessen Russlands klarer: Es will Akteur in der internationalen Politik sein und strebt Augenhöhe mit den USA und China an. Dieser Befund lenkt den Blick sowohl auf Gefahren als auch auf Chancen.

Einerseits können Gefahren daraus entstehen, dass Russland sein strategisches Ziel aus einer Position der wirtschaftlichen Schwäche heraus verfolgt. Stärker noch als Sanktionen und die niedrigen Weltmarktpreise für Öl und Gas setzt die gescheiterte Modernisierung die russische Wirtschaft unter Druck. Außenpolitik auf Basis einer solchen Position aber verführt zu taktischen Abenteuern. Von Russland geht Unruhe aus.

Andererseits liegen im russischen Ehrgeiz auch Chancen. Wenn das Land die künftige Ordnung im zerfallenden Nahen Osten mitgestalten will, so kann es dies nicht allein, sondern nur in Abstimmung mit den USA und Europa tun. Aus strategischer Sicht geht es weniger um das Schicksal des syrischen Präsidenten als um den Ausgleich zwischen den führenden regionalen Mächten, dem Iran und Saudi-Arabien. Hierbei kann der russische Einfluss von Vorteil sein. Schließlich spielt Russland als Partner Chinas eine wichtige Rolle in der multipolaren Welt. Eine Zusammenarbeit in Zentralasien kann für alle von Vorteil sein. Eine G2 Welt, in der sich nur China und die USA gegenüberstehen, ist gefährlich und nicht im Interesse Europas.

Autor: Botschafter a.D. Dr. Hans-Dieter Heumann, assoziiertes Mitglied des Direktoriums des CISG