Rezension von Dr. Norbert Röttgen, MdB

cisgbonn Publikationen

Deutschland in Europa und der Welt

Der Fall des Eisernen Vorhanges, der Zusammenbruch der Sowjetunion und die Wiedervereinigung Deutschlands am Ende des letzten Jahrhunderts waren eine Zeitenwende. Sie markieren das Ende des Kalten Krieges und das Ende der bipolaren Welt. In Deutschland war damit vielfach die Vorstellung eines Ewigen Friedens verbunden, der nun anbrechen würde. Diese Vorstellung ist menschlich verständlich, politisch war sie von Anfang an recht unrealistisch. Schon beim großen Immanuel Kant hätte man nachlesen können, dass der Friedenszustand gerade kein Naturzustand ist, sondern dass er tagtäglich neu erarbeitet werden muss. Die politische Realität hat uns sehr schnell eingeholt.

Nur etwas mehr als 25 Jahre später zeigt die Welt ein gänzlich anderes Gesicht: Gefahren, Krisen, Erschütterungen, kriegerische Auseinandersetzungen, die Welt ist in Unordnung. Große, bisher nicht gekannte und vor allem zeitgleiche Herausforderungen begegnen uns im Osten und im Süden der Europäischen Union. Die Annexion der Krim durch Russland war nicht nur eine völkerrechtswidrige Annexion, sie stellt die europäische Nachkriegsordnung insgesamt infrage. Aus dem Süden erleben wir menschenverachtenden Terrorismus durch den IS und andere Terrorgruppen und daraus resultierend die größte Fluchtbewegung nach Europa und vor allem Deutschland nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Dies geschieht alles zu einem Zeitpunkt, in dem sich die Europäische Union im schlechtesten Zustand seit Gründung der Europäischen Verträge befindet: Schulden- und Finanzkrise, drohender Austritt eines Gründungsmitglieds der Europäischen Union, existenzgefährdender Mangel an Solidarität und gefährliche Renationalisierung und in deren Folge Aufschwung extremer, nationaler und europafeindlicher Bewegungen in allen Mitgliedsländern der Europäischen Union.

Und mittendrin: Deutschland. Getrieben durch die Realität und teilweise die Partner und Verbündeten, die dieses gleichzeitig mit zum Teil großer Skepsis beobachten, wird unser Land in eine Führungsrolle gedrängt, die es so aus eigenen Stücken und aus vielen Gründen nie angestrebt hat. Dieser dramatische Wandel hat zu einem ungeahnten Bedeutungsgewinn von Außenpolitik in Öffentlichkeit und Politik geführt: noch nie stand die Außenpolitik auf der politischen Agenda ganz oben wie derzeit! Eine Welt im permanenten Krisenmodus erfordert andere und neue außenpolitische Instrumente, Verfahren und Formate. Vor allem überfordert sie die Kräfte nur eines einzigen Landes, andere Akteure sind gefragt und müssen Verantwortung übernehmen. Bundesregierung und Bundestag haben diese große Herausforderung angenommen und versuchen, ihr unter ständigem Entscheidungszwang gerecht zu werden.
pressefoto 2Wie politische Beobachter und Analysten die internationale Szenerie und Deutschlands Rolle im 21. Jahrhundert sehen, analysieren und bewerten kann jeder politisch Interessierte dem am Center for International Security and Governance (CISG) an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn entstandenen Kompendium über „Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert“! entnehmen. Das Buch trägt dazu bei, Deutschlands Rolle in der internationalen Politik einem breiteren Publikum zu kommunizieren, worauf Politik essentiell angewiesen ist und wofür Herausgebern und Autoren Dank gebührt!

von Dr. Norbert Röttgen, MdB
Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses